Obdachlosenheim – Die unendliche Geschichte?

Obdachlosenheim – Die unendliche Geschichte?

„Die Hütte brennt” meinte Herr Oberbürgermeister Dr. Kubon zum Thema Obdachlosenheim. Dann wäre es doch auch mal an der Zeit, Tatsachen zu schaffen, oder?

 

-Martin Rothweiler-
Stellvertr. Sprecher
AfD Kreisverband SBK
Stadtrat Villingen-
Schwenningen

In der Juni-Ausgabe des Amtsblattes schlüpfte der Hauptmann unserer Stadtverwaltung in die Rolle des Feuerwehr-kommandanten und appellierte zum kollektiven „Wasser-marsch!“. Das wäre nicht weiter verwundernswert, wenn er nach gerade eben erfolgtem Amtsantritt und der Neugründung des SPD-Ortsverbandes eine Bestandsaufnahme gemacht hätte und dabei überraschend feststellen musste, dass bisher keiner den Alarm ausgelöst hatte.

Nun ist aber der Herr Oberbürgermeister seit über 14 Jahren Stadtoberhaupt, die SPD und auch die CDU-Ortsverbände schon einige Generationen alt und die Stadt vorwiegend unter derem Mehrheiten verwaltet. Obdachlosenzahlen entwickeln sich nicht von heute auf morgen und auch bestehende Gebäude unterliegen einem mehr oder wenig kalkulierbarem Abschreibungs- und Abnutzungsverlauf. Ein solches Thema kann also nicht zu einem „unerwarteten Problemfall“ werden wie ein Fukushima-Event, sondern es ist ein vorhersehbares und steuerbares Phänomen. Außer natürlich man verschließt jahrelang die Augen vor aufkommenden Engpässen. Die Gemeindeverwaltung hat bewiesen, dass unter bestimmen politischen Prämissen und „per order de mufti“ – verordneten Utopien Geld für allerlei Wohltaten vorhanden ist. Ein Blick in die Haushaltsausgaben 2016 und 2015 zeigt, wie die politische Mehrheit die Prioritäten gesetzt hat. Nach jahrelangem Eiertanz ist das Kapitel Obdachlosenheim aber leider immer noch nicht abgeschlossen.

Vielmehr verwundern die letzten Nachrichten um verbale Nebenabsprachen, die nicht im angestrebten Mietvertrag fixiert werden sollen: „(…) soll doch diese Absprache nur im Einvernehmen mit dem Inhaber getroffen und nicht schriftlich fixiert sein.“

So berichtete der Schwarzwälder Bote: Nach Informationen unserer Zeitung sollen steuerrechtliche Gründe dabei eine Rolle spielen, die den Inhaber veranlassen, zunächst nur zu vermieten. Erst in mehreren Jahren wird es daher zum Kauf kommen. Für die Stadt, so heißt es weiter, werde sich jedoch finanziell nichts ändern: Die Miete werde später vom Kaufpreis abgezogen. Ein schmaler Grat, auf dem sich die Stadt und damit die Gemeinderäte bei ihrer anstehenden Entscheidung bewegen.“

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.villingen-schwenningen-obdachlosenheim-umzug-bald-unvermeidbar.2781223c-db39-49d4-9c2a-b54e309292eb.html

Da weiß man gar nicht ob man lachen, oder weinen soll.